Allgemeine Geschäftsbedingungen - screenify info

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) screenify info

1. Geltungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des Dienstes "screenify info" (nachfolgend "der Dienst") durch den Nutzer.

2. Nutzung des Dienstes

   1. Der Nutzer erhält gegen Zahlung einer monatlichen Nutzungsgebühr von 15.- pro TV-Gerät Zugriff auf den Dienst "screenify info".

   2. Die Zahlung der Nutzungsgebühr erfolgt im Voraus und kann per vereinbarter Zahlungsmethode erfolgen.

3. Rechte und Pflichten des Nutzers

   1. Der Nutzer ist berechtigt, den Dienst "screenify info" für die Präsentation eigener Inhalte auf einem TV-Gerät zu nutzen.

   2. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Drittwerbung aufzuschalten. Es ist ausschliesslich die Präsentation eigener Inhalte gestattet.

   3. Der Nutzer ist für die Inhalte, die über den Dienst präsentiert werden, allein verantwortlich und sichert zu, dass er über alle erforderlichen Rechte zur Nutzung dieser Inhalte verfügt.

4. Geldstrafe bei Verstoss gegen die Werberichtlinien

   1. Im Falle eines Verstosses gegen die Bestimmung, keine Drittwerbung aufzuschalten, behält sich screenify das Recht vor, eine Geldstrafe zu erheben.

   2. Die Höhe der Geldstrafe wird im individuellen Vertrag zwischen dem Nutzer und screenify festgelegt und ist unabhängig von den monatlichen Nutzungsgebühren.

   3. Die Geldstrafe dient als Vertragsstrafe und wird zur Abschreckung und Wiedergutmachung eines Verstosses gegen die Bestimmungen bezüglich der Drittwerbung erhoben.

5. Vertragslaufzeit und Kündigung

   1. Der Vertrag tritt mit der Annahme durch den Nutzer in Kraft und hat eine unbefristete Laufzeit.

   2. Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.

   3. screenify behält sich das Recht vor, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der Nutzer wiederholt gegen die Bestimmung zur Aufschaltung von Drittwerbung verstösst.

6. Haftungsausschluss

   1. screenify übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der über den Dienst präsentierten Inhalte.

   2. Der Nutzer nutzt den Dienst auf eigene Gefahr. screenify haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung des Dienstes entstehen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von screenify. 

7. Schlussbestimmungen

   1. Diese AGB unterliegen dem Schweizer Recht.

   2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

   3. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.